Oberrechnungsamt der EKD

Hinweise und Eingaben an das Oberrechnungsamt

Geldscheine

Regelmäßig erhält das Oberrechnungsamt der EKD (ORA) von Einzelpersonen oder Initiativen Hinweise auf von diesen wahrgenommene Missstände in der kirchlichen Verwaltung bzw. einen unsachgemäßen Umgang mit Kirchensteuern. Häufig wird die Bitte geäußert, diesen Hinweisen nachzugehen, sie abzustellen und die Hinweisgeber über das Ergebnis zu unterrichten.

Das Oberrechnungsamt der EKD nimmt solche Hinweise sehr ernst und geht ihnen soweit wie möglich nach. Nicht selten führen sie zu bedeutsamen Prüfungsergebnissen und Empfehlungen des Oberrechnungsamtes und tragen damit zu einer Verbesserung des kirchlichen Verwaltungshandelns bei. Dafür sind wir stets dankbar.

Missstände in der kirchlichen Verwaltung kann das Oberrechnungsamt allerdings nicht direkt abstellen, da es keine unmittelbaren Eingriffsrechte hat. Es kann jedoch gegenüber der zuständigen Kirchenleitung alle erforderlichen Auskünfte verlangen, Beanstandungen formulieren und Empfehlungen aussprechen. Diese bilden dann auch eine wichtige Grundlage der Entscheidung über die Entlastung der kirchenleitenden Organe durch die jeweilige Synode.

Den verständlichen Wunsch der Hinweisgeber, über die Prüfungsergebnisse informiert zu werden, kann das Oberrechnungsamt nur selten erfüllen. Die Adressaten der Prüfungsmitteilungen sind nach den gesetzlichen Vorschriften die verantwortlichen Dienststellen. Sie müssen die Möglichkeit haben, zu den Feststellungen des Oberrechnungsamtes Stellung zu nehmen, damit eine objektive Aufarbeitung der Sachverhalte möglich ist.

Das Oberrechnungsamt der EKD kann allerdings nicht jeden Hinweis aufgreifen, da seine Prüfungskapazitäten begrenzt sind und es sonst ggf. wichtige und bereits fest geplante Prüfungsthemen vernachlässigen müsste. Auch darf das Oberrechnungsamt der EKD nur dort prüfen, wo es ein Prüfungsrecht hat. Soweit in den Landeskirchen, Kirchenkreisen oder  gemeinden andere kirchliche Prüfungsämter zuständig sind, werden solche Hinweise dorthin weitergeleitet.

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